Sozialdemokraten aus Wegberg und Geilenkirchen besuchten Anfang Dezember den Bundesparteitag der SPD in Berlin.
Der erste Höhepunkt des dreitägigen Parteitages war die Rede von Altkanzler Helmut Schmidt, der vor rund 10.000 Menschen eine Grundsatzrede zur Krise in der EU hielt. Schmidt forderte die schwarz-gelbe Bundesregierung auf, nicht Schulmeister zu sein; Europa gehe nicht im Alleingang sondern nur gemeinsam.
Nach verschiedenen Antragsberatungen zu den Themen Europa, Rechtsextremismus und Kultur stand vor allem die Debatte zur Parteiorganisation im Vordergrund. Im wesentlichen wird der Parteivorstand verkleinert, der Parteitag vergrössert und ein "Parteikonvent" eingerichtet, der zwischen den Parteitagen zweimal im Jahr tagen soll. "Mit den beschlossenen Reformen wird die Parteibasis gestärkt. Das haben wir schon lange gefordert." sagte der SPD-Unterbezirksvorsitzende Norbert Spinrath aus Geilenkirchen.

Am zweiten Tag standen die Vorstandswahlen an. Als Parteivorsitzender trat erneut der amtierende Sigmar Gabriel an. In seiner Rede wies er auf die in den letzten zwei Jahren geleistete Arbeit hin und erntete hierfür minutenlangen Applaus. "Sigmar Gabriel hat es geschafft, dass die Partei wieder über Inhalte diskutiert und nicht über Köpfe oder sich in Flügelkämpfen verliert", sagte Michael Stock aus Wegberg. Gabriel erzielte mit 91,6 Prozent ein "tolles Ergebnis, was nach meiner Meinung für die Arbeit noch um 5 Prozent zu gering ausgefallen ist", fügte Stock hinzu.

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Veröffentlicht am 07.12.2011

In der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 07. November sind alle Fraktionen dem Antrag der SPD-Fraktion gefolgt, die Geschwisterkindregelung beizubehalten und die Beitragsbefreiung (auch rückwirkend zum 01.08.2011) für das beitragsfreie dritte Kindergartenjahr in vollem Umfang an die Eltern weiterzugeben.
„Auch wenn die Verwaltung unsere Auffassung nicht teilt, sind wir froh, dass alle Kreistagsfraktionen unserem Antrag gefolgt sind. Damit haben wir unser Ziel erreicht, die Eltern zu entlasten.“ sagt Michael Stock, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion. „Die Eltern waren ebenfalls sehr engagiert. Allein aus Wegberg wurden der Verwaltung rund 150 Unterschriftenlisten vorgelegt.“ so Stock weiter.
Der Kreistag hat in seiner Sitzung am 23. November nun diese neue Satzung beschlossen.

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Veröffentlicht am 23.11.2011

Der Jugendhilfeausschuss des Kreises hat am letzten Donnerstag die Entscheidung, ob Kinder auch dann beitragsfrei sind, wenn ein Geschwisterkind durch die Neuregelung der Beitragsfreiheit im letzten Kindergartenjahr keinen Beitrag zahlen muss, noch einmal vertagt. SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP begrüßen die Vertagung. „Wir sind froh, dass sich die Mehrheitsfraktion noch einmal intensiv mit der Sachlage befassen will“ sagte SPD-Fraktionschef Michael Stock nach der Sitzung.

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Veröffentlicht am 22.10.2011

Mit großem Unverständnis reagiert die SPD- Kreistagsfraktion auf die Antwort des Landrats zur Anfrage zum Thema Elternbeiträge für Geschwisterkinder.
Die SPD hatte im Kreisausschuss angefragt, ob es zutreffe, dass Eltern mit Kindergartenbeiträgen für Geschwisterkinder belastet würden, wenn der Beitrag für ein Kind im letzten Kindergartenjahr aufgrund der Gesetzesänderung der rot- grünen Landesregierung entfalle.

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Veröffentlicht am 14.10.2011

Erkelenz - Bei einer gemeinsamen Veranstaltung zum Thema Gemeindefinanzen begrüßten der SPD- Unterbezirk und die SPD- Fraktion im Kreistag Heinsberg als besonderen Gast den nordrhein- westfälischen Minister für Inneres und Kommunales, Ralf Jäger. Der Minister stellte sich den Fragen der zahlreichen Gäste. Die Sozialdemokraten freuten sich besonders über die Anwesenheit mehrer Bürgermeister aus dem Kreis.
In einer Einführungsrede beschrieb Ralf Jäger die Konsolidierung der maroden Kommunalhaushalte als große Aufgabe. Er sagte den Kommunen dabei Unterstützung zu. Nach der Übernahme des Ministeriums im Juli 2010 war es zunächst nötig, die Grundlagedaten für die Schlüsselzuweisungen zu überarbeiten, da dies zuletzt im Jahr 2003 geschah. Das Verfassungsgericht schreibt diese Überarbeitung nach spätestens 5 Jahren vor. Nun widmet man sich der Überarbeitung des Berechnungsschlüssels.
In der danach von Norbert Spinrath, dem Vorsitzenden des SPD- Unterbezirks, moderierten Podiumsdiskussion schlugen die Teilnehmer mitunter kritische Töne an. „Die Überschuldung der Kommunen darf nicht parteipolitisch angegangen werden. - Die großen Parteien müssen an einem Strang ziehen“, mahnte Astrid Wolters, stellv. Bürgermeisterin aus Erkelenz. Michael Stock, Fraktionsvorsitzender der SPD im Kreistag, machte darauf aufmerksam, dass durch die verringerten Schlüsselzuweisungen der Spielraum für so genannte freiwillige Leistungen, wie z.B. die Sucht- oder Arbeitslosenberatung, enger werde. Die Schilderungen aus den Kommunen waren auf Kreis- und Stadtebene ähnlich: die Aufgaben der Kommunen, die vor allem von der Bundesebene delegiert wurden, sind finanziell nicht tragbar. Ralf Jäger betonte, dass es grundsätzlich richtig sei, diese Aufgaben in den Kommunen zu belassen. Aber: „ wer die Musik bestellt muss sie auch bezahlen.“
Am Ende der Diskussion stellte Norbert Spinrath fest: „Die Landesregierung ist auf dem richtigen Weg, die finanzielle Situation der Kommunen in Zukunft zu verbessern.“

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Veröffentlicht am 12.02.2011

[15.12.2010]

Michael Stock zur Absicht, den Kommunen 2 Mio Euro zukommen zu lassen:.

[04.11.2010]

Teamentwicklung bei der SPD-Fraktion.

[30.09.2010]

Stock fordert CDU-Stimmen für GFG.

[22.06.2010]

Bericht des Fraktionsvorsitzenden zum UB-Parteitag am 21.06.2010.

[09.03.2010]

Kreistagsfraktion trifft Regionalratsfraktion.

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